Am 26. Januar konstituierte sich der Untersuchungsausschuss zur 2. S-Bahn-Stammstrecke in München, deren Einsetzung am 14. Dezember im Plenum beschlossen wurde. Die Mitglieder des Untersuchungsausschusses haben Beschlüsse zur Arbeitsweise des Gremiums sowie zur Herbeiziehung weiterer Akten gefasst. Bis im März die Zeugeneinberufung beginnt, werden sich die Mitglieder des Ausschusses in diese Dokumente einlesen, um auf Grundlage dessen weitere Zeugen zu laden.
Dr. Markus Büchler, MdL nach der konstituierenden Sitzung des
UA Stammstrecke am 26.01.2023
Verwandte Artikel
Erste Zeugenvernehmungen
Der Untersuchungsausschuss Stammstrecke nimmt volle Fahrt auf: In den Sitzungen 4 und 5 der vergangenen Woche wurden die ersten sieben Zeugen vernommen. Am Donnerstag, den 23.03., begann die Sitzung mit…
Weiterlesen »
Söder: Informationen aus wahltaktischen Gründen verschleppt
Ein Artikel der Süddeutschen Zeitung vom 10.02.2023 offenbart aus einem Dokument der Staatskanzlei Informationen, die schwere Vorwürfe gegen den Ministerpräsidenten erhärten. Ein Aktenvermerk der Staatskanzlei zum damaligen „Sachstand“ bei der…
Weiterlesen »
Einsetzung des Untersuchungsausschuss 2. Stammstrecke
Am 14.12. wurde der gemeinsame Antrag von Grünen, FDP und SPD zur Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zur 2. Stammstrecke im Plenum beschlossen. Dabei soll geprüft werden, ob ein mögliches Fehlverhalten seitens…
Weiterlesen »